Perispasmos-A2: Entropie und Politik V: Energie Ins politische System Des FFE

Das politsche System des Freien und Fortschrittlichen Europa ist so konstruiert, dass dessen Stabilität gesichert ist. Wenn in Annuki das Kirchenparlament von den 699 Atychima-Abgesandten oder den 138 Senatoren betreten wird, so geschieht dies, wie medial oft und gerne gesehen, nicht über eine S-Ebene. Dieser Akt der von außen, oder oben (durch politisches Veto Nytakas‘), herbeigeführtem Einnehmens einer Haltung voller Demut – also ein Umstand, der als Demütigung spöttisch zu bezeichnen ist, falls ein Repräsentant sich besser sieht – mag betrachtet werden als ein Schutzmechanismus des Systems gegen mögliche und denkbare Menschleins, die meinen, sie seien das System. Es erdet sie und bindet das System im Volk. Und doch ist diese Erdung nicht der Grund dafür, dass das politische System des FFE stabil ist – wenigstens nicht alleine. Es handelt sich um ein Symbol, und Symbole dürfen natürlich nicht unterschätzt werden.

Ein politisches System ist ein Kampf. Es ist der Kampf der Elite gegen die Masse. Ein politisches System ist eine Illusion. Es ist die Illusion der Gerechtigkeit und der Gleichheit. Ein politisches System ist ein Zauber. Es ist der Zauber, an dessen Ende ein höherwertiger, lebenswürdigerer und zukunftsgewisserer Mensch steht.[1] Die Masse ist krank und zu fürchten. Ein höherwertiger Typus ist heute gewollt und gewünscht. Doch braucht alles, was kein Zufall ist oder sein soll oder kann, Energie. Entwicklung braucht Energie. Die Elite ist Entwicklung. Und sie ist weiter entfernt von Zufällen als die Masse. Also braucht gerade die Elite, auf welcher alleine die Zukunft fußt, ein stabiles politisches System. Die Elite muss Energie von der Masse abschöpfen, um die Zukunft zu gestalten. Sie muss kämpfen und Illusionen erschaffen und erhalten. Sie hat dabei mehr zu verlieren: ihren Abstand zur Masse und die Zukunft der Menschheit. Dagegen ist die Masse längst reif zum Untergang; sie ist die Fülle des Mißratenen und sie hält am Leben fest und sie wird es festhalten, wenn niemand mit Blick auf das große Ganze es ihr wegnimmt.

Doch wie muss die Aufgabe der Menschheit angesichts der natürlichen Entropie ausgeführt werden? Die Masse muss beschäftigt, einigermaßen zufrieden, besitzend und scheinbar eingebunden sein. Das letzte dieser vier Kriterien soll nun in diesem Unterkapitel das Hauptthema sein. Doch zuvor sollen die anderen drei Kriterien nicht unkommentiert sein. Also in Kürze: Die Bevölkerung muss beschäftigt sein, damit sie für Revolutionen keine Zeit hat. Sie muss also müde gemacht werden, jeden Tag aufs Neue, da sie sonst zu viel Energie hat, die nicht der Wirtschaft der Elite zugutekommt, sondern möglicherweise den Gegnern des Systems. Die Bevölkerung muss einigermaßen zufrieden sein durch der Fülle des eigenen Magens und ihrem Standing: Ein voller Magen demonstriert nicht gern und der Blick auf Menschen, denen es schlechter geht, weil sie draußen oder unter ihnen sind, motiviert und befriedet das Gemüt. Die Bevölkerung muss besitzend sein, weil Besitzende etwas zu verlieren haben. Daher gibt es keine Obdachlosigkeit in den 69 Städten Europas. Wer keine Mittel oder Freunde mit Mitteln hat, muss außerhalb der Mauern und damit aus der Gesellschaft ausgeschlossen sein – sozial und ganz besonders physisch.

Scheinbar eingebunden sein bedeutet, scheinbar gerecht behandelt zu werden. Die Menschen müssen einflussreich aussehen, doch ändern darf sich nichts bloß wegen der Masse. Wie ist nun dieser Staat arrangiert, wenn weiterhin zu gelten hat, dass der Einfluss der Masse nur solange bestehen darf, solange er nichts ändert? Die klassischen drei Gewalten eines Staates sind auch die drei Gewalten unseres Staates: Es gibt die Exekutive, die Legislative und die Judikative – wobei in Europa keine Gewaltenteilung, sondern eine Gewaltenverschränkung existiert.

Die Exekutive in Form des Präsidenten des Freien und Fortschrittlichen Europas wird alle zwei Jahre gewählt, also immer auf 2.000 Tage. Dabei gilt das Präferenzwahlrecht. Dieses Wahlrecht garantiert auch Kandidaten, welche nicht zu den Favoriten zählen eine faire Chance, da kein Wähler je eine Stimme vergibt mit der Wahl eines „kleinen“ Kandidaten. Zudem stellen Europas große Medienhäuser, wie die Berger-Spirtel AG (oder bald Berger-Spirtel SE, da auch dieses Medienhaus mittlerweile die Rechtsform modernisiert hat) alle Kandidaten in umfangreichen Portraits vor. Jedes Wählende von Somk bis Bonlassi und von Sinkileh bis Lionkari kann vollkommen frei nach Präferenzen die erste Stimme auch dem exotischsten aller Menschleins geben, ohne das esses Stimme unberücksichtigt bliebe – sei die entscheidende die erste, zweite, dritte oder gar vierte Stimme. Das FFE-Präsidierende stellt sich nach erfolgreicher Wahl selbst frei die eigene Regierung zusammen. Darunter auch ein sogenanntes Suyu-Yanjing, ein Wesen beauftragt für die Sichtung aller Perspektiven aller Menschleins und ihrer Lebensumstände, welches sich in einer philosophisch-psychologischen Sofia-Ausbildung, mehrjährigen Lebensstationen in unterschiedlichsten Berufen und Stellungen, freiländischen und außereuropäischen Erfahrungen sich zu bewähren hatte, um Berater von Präsidierenden werden zu können. Weitere Kabinettsmitglieder werden nach von Präsidenten frei aufgestellten Kriterien bestimmt und mit Aufgaben nach von Präsidenten aufgestellten Definitionen betraut. Genaueres zu der überaus besonderen Rolle des Präsidenten im legislativen Prozess und wird nachfolgend bei der Erläuterung der Einbindung des Volkes dargestellt.

Die Legislative ist das FFE-Parlament, welches aus zwei Kammern besteht. Es handelt sich um das Herzstück der Demokratie, wie immer wieder gerne gesagt wird. Die erste Kammer ist die sogenannte Atychima-Kammer oder schlicht 1. Kammer. Jede Stadt entsendet in diese Kammer je Millionen Einwohner ein Abgesandtes. Die Wahl geschieht ausschließlich nach einer Zufallslosung. Dies garantiert die jederzeit mögliche Einbindung eines jeden Menschleins in Europa, ganz gleich in welcher Stadt es wohnt. Diese Losungen finden jedes Jahr statt, sodass ein Jedes jedes Jahr zufällig mit großer politischer Verantwortung betraut werden kann. Diese erste Kammer, die exakt die gleiche Bedeutung wie die zweite Kammer hat, ist damit jedem Menschlein Europas ein Begriff als ultimatives Kontrollorgan der obersten politischen Ebene durch die geloste Masse aus Arbeitern, Lehrern, Wissenschaftlern, Ärzten und allem, was nicht beruflich Politik betreibt – wobei es bereits zwei Losungen von höheren Berufspolitikern gab. Dagegen besteht die zweite Kammer, der Senat, aus klassischen Berufspolitikern. In jeder Stadt werden per Präferenzwahlrecht alle zwei Jahre je zwei Senatoren gewählt. Auch hier gibt es natürlich keinerlei Hürden für bereits genannte Arbeiter, Lehrer, und allem, was nicht beruflich Politik betreibt, doch natürlich spielt sich ein Betrieb ein. Das Präferenzwahlrecht ermöglicht allerdings mehr Fluktuation als in alten Wahlsystemen.

Die Judikative auf der gleichen gesamteuropäischen FFE-Ebene gliedert sich intern nach Fachgerichtsbarkeiten und äußerlich in der Struktur entsprechend der des Parlaments. Aus jeder Stadt wird je ein Richter gewählt und gelost. Das Atychima-Richtende wird auf 1.000 Tage gezogen, während der Wahlrichter auf zwei Jahre per Präferenzwahlrecht gewählt wird. Die Gesamtheit der 138 Richter organisiert die jeweiligen Zuständigkeiten frei und unabhängig, wobei in keiner Funktion eine Ungleichbesetzung zwischen Wahl- und Losrichter existieren darf.

In dieser Vorstellung der Struktur dieser drei Gewalten ist damit schon offensichtlich geworden, wie stark die Bevölkerung eingebunden ist. Mehr als in den anderen Staaten dieser Welt hat das Einzelne die Chance, teil zu haben an den staatlichen Gewalten. Es kann selbstverständlich gewählt werden zum Präsidierenden, zum Richtenden oder zum Abgeordneten. Doch kann es, so klein der per Sozialisation entstandene Drang zum politischen Handeln auch sein mag, zu einem politischen Wesen transformiert werden. Menschleins können in die Verantwortung gelost werden und erhalten für diese Pflicht, aus der Eins nur durch besondere Umstände oder das Verlassen der Europäischen Zivilisation entlassen wird, das Recht in alte Posten und Stellen nach dieser Bürgerpflicht zurückzukehren und eine nicht großzügige finanzielle Entschädigung. Nach dieser Vorstellung muss es nun um die Prozesse gehen und das Mitwirkungsrecht der durch unsere guten Medienhäuser bestens informierten Bevölkerung.

Wie kommen Gesetzesvorlagen zustande? Ein Gesetzes-Initiativrecht auf dieser obersten Ebene der Europäischen Politik haben verschiedene Subjekte: Das Volk hat die Möglichkeit, Gesetze zu begehren (hierzu gibt es das alte Verfahren der Europäischen Bürgerinitiative, das in der Alten Zeit kaum bekannt oder genutzt wurde). Auch das Parlament hat ein Initiativrecht, im Gegensatz zu (fast) allen anderen Arten von Abstimmungen müssen die Parlamentskammern allerdings nicht mit einer Stimme sprechen. Es reicht, wenn mindestens 3,1415% aller Senatoren oder 9,8696% aller Atychima-Abgesandten hinter einer Initiative stehen. Darüber hinaus hat als letztes Organ auch das FFE-Präsidierende das Recht auf Einbringung von Gesetzesvorlagen.

Wie kommen Gesetze zustande? Es gibt vier verschiedene Wege von einer ausgearbeiteten Vorlage zu einem beschlossenen Gesetz, wobei zunächst nur einfache Gesetze das Thema sein werden. Stimmen bei einer Volksabstimmung bzw. einem Volksentscheid mehr als 50% der Wahlberechtigten, also der volljährigen zivilisierten Bevölkerung Europas, einer Vorlage zu, so gilt sie als beschlossen (1. Weg). Sollte bloß eine einfache Mehrheit unter den tatsächlich Wählenden aus der Bevölkerung für eine Vorlage stimmen, so braucht die Vorlage noch die Zustimmung beider Kammern des Parlaments mit je einfachen Mehrheiten (2. Weg) oder des Präsidenten (3. Weg). Desweiteren ist es auch möglich, dass das Parlament mit je einfachen Mehrheiten beider Kammern einer Vorlage zustimmt und das Präsidierende auch zustimmt (4. Weg).

Eine Änderung der Verfassung des Freien und Fortschrittlichen Europas bedarf höherer Zustimmung von Organen, wobei das die Bevölkerung durch die Mehrheit (50%+1) der Wahlberechtigten ohne weitere Erfordernisse Verfassungsänderungen beschließen darf. Die Alternative zu diesem unwahrscheinlichen und hürdenreichsten verfassungsändernden Weg ist die Zustimmung des Präsidierenden und je 2/3 Mehrheiten in beiden Parlamentskammern. Ein einmaliges aufschiebendes Vetorecht gegen einfache oder verfassungsändernde Gesetze haben das Präsidierende und das Parlament in seiner Gesamtheit also mit Zustimmung beider Kammern. Nach einem Veto ist mit einem dreiwöchigen Aufschub das Beschreiten desselben Beschlussweges oder alternativer Wege möglich. Gegen den ersten Gesetzesbeschlussweg ist kein Veto möglich.

Noch nie in der Menschheitsgeschichte gab es ein demokratischer anmutendes System mit so wenig politischer Macht der Bevölkerung. Immer und immer wieder darf und muss die Bevölkerung[2] in die Politik treten und in endlosen Debatten der ersten Kammer Stellung beziehen und uneinig scheitern. Immer und immer wieder darf und muss die Bevölkerung an Urnen treten, um den Willen in Abstimmungen und Entscheiden Kund zu tun. Die Masse an Entscheidungen und Pflichten des Mitwirkens überfordert das einzelne Menschlein. Es ist die politische Freiheit, die sie spüren und unter der sie leiden dürfen. Sie haben die Pflicht, unter diesem Recht zu leiden. Die Last der Freiheit ist das Geschenk unserer Demokratie. Sie wollen frei sein. Sie sollen sich frei fühlen. Und was würden sie fühlen, wenn sie nicht politische Pflichten zu spüren hätten? Wollten sie sich dieser Pflichten entledigen und geknechtet werden unter undemokratischen Systemen? Wollten sie behandelt werden wie Unfreie in den Drittweltdiktaturen? Das wollen sie nicht. Doch neigt das einfache Menschlein dazu, zu vergessen, was es nicht akut zu spüren bekommt. Freiheit kann Eins nicht spüren. Unfreiheit dagegen schon. Letzteres sollen sie nicht spüren – und wenn doch, dann als Freiheit interpretieren. Und wenn sie Unfreiheit nicht richtig interpretieren, so sagen wir ihnen, wie ihr Leid zu deuten ist. Und haben sie ihre politische Freiheit satt, weil sich nichts bewegt im Parlament der Gelosten und der Gewählten, dann stellt sich ein Präsident als das starke Wesen mit ruhiger Hand und allen benötigten Befugnissen vor Medien und Volk und sagt, wohin das FFE-Schiff zu segeln hat, und mit welcher Geschwindigkeit. Eine einfache Mehrheit im Volk findet sich dann im Handumdrehen. Wenn sich im Lostopf Europas, im Laientheater des erneuerten Alten Kontinents, oder im Partei-Karrieristenzirkus Widerstand regt, denn sie haben alle ihre Chance gehabt und vertan. Sie haben dann öffentlich gezeigt, wozu sie imstande sind. Zu nichts. Doch in der Not frisst der Teufel Fliegen: Denn nicht zuletzt kann auch ein Präsident zweierlei sein, ein Mensch auf der Bühne oder Strippenzieher dahinter.

Wer ist also schuld am Scheitern politischer Prozesse? Mal braucht es den Verweis auf dumme Mitbürger, mal auf dumme geloste Mitbürger und ein anderes Mal auf dumme oder egoistische gewählte Mitbürger. Doch das System kann Retter präsentieren und bringt immer das allerkleinste Übel hervor. Das Wahlrecht ist gut. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Städte der langen Demokratietradition in Europa, wie Dolnon, Poloverli oder Glogsaw wieder europäisch fühlen wollten und konnten.

Auf diesen Seiten wurde nun dargestellt, wie auf der Ebene der politischen Union, des Bundes der 69 Städte, die Bevölkerung von Protesten gegen das System abgehalten wird und stattdessen innerhalb des Systems Partei ergreift, und damit sogar dem System positiv gestimmt wird. Doch wie bereits (implizit) in den Grundprinzipien des Daseins vorgestellt, kann kein System einfach sein. Ein System muss agieren und reagieren. Es muss sich wandeln können und wenn notwendig nicht einfach in irgendeine Richtung, sondern in die richtige Richtung. Das System unterliegt Kräften der Evolution und der Entropie. Es muss sich diese Kräfte daher zu eigen machen und innerhalb des Systems evolutionäre Kräfte zur Entfaltung bringen, aber auch kontrollieren. Das in unseren und anderen gelehrten[3] Kreisen genannte Kochlöffelprinzip verwirklicht genau dies: Das System (Kochtopf) soll mittels richtiger Maßnahmen (Kochlöffel) Meme/Gene mischen und Energie/Geld (Herdplatte) zuführen und bei Bedarf aussieben. Während dies im Kern weniger politische Systeme zu betreffen scheint, sind jedoch die städtischen politischen Systeme zur Nutzung ihrer Freiheiten (stark) ermutigt, sodass sie Methoden und Strukturen testen. Ihre Ergebnisse finden dann Beachtung in der gesamteuropäischen Regierung. Derzeit ist jedenfalls eine in Solo und Vikjakrey praktizierte Sanktionierungsmethode für bestimmte Verbrechen Unterer in den Fokus des MJ (Ministerium für Justiz) gekommen. In diesem für alteuropäische Zeiten typischerweise in zwei Standorte aufgeteilten Ministerium (Conoma und Hockstolm) wird die nordische Biendui-Sanktion und ihr gesellschaftlicher Nutzen kontrovers diskutiert: Ist es wirklich eine Strafe, wenn Menschlein nach Vergehen einen signifikanten Bildungsfortschritt auf dem Gebiet der Sprachen, Natur- oder Ingenieurswissenschaften städtisch gefördert erzielen und nachweisen müssen? Hält der Ausblick auf das Pauken von Vergehen ab? Ist Fortbildung eine Strafe? Und überhaupt: Was ist der Sinn von Strafen? In jedem Fall genießen Städte im Sinne des Subsidiaritätsprinzips große Freiheiten und dienen durch das Dienen der eigenen Interessen unbewusst den Interessen des gesamten Freien und Fortschrittlichen Europas. Sie bringen ihre Bevölkerungen auf Kurs und zeigen damit Europa wie es geht oder nicht geht. Und so bleibt Europa stark, frei und fortschrittlich.


[1] Vgl. Nietzsche 2009, 9.

[2] Wenn anstelle des Begriffes „Bevölkerung“ das Wort „Volk“ genutzt wird, so geschieht dies lediglich mit der Absicht, Lesende nicht immer mit denselben Begriffen zu quälen. Dies gilt auch bei technischen Termini.

[3] Fun-Fact: Das zweite Suyu-Yanjing der Geschichte des FFE, Gainti Walest, hatte in Studientagen den Entschluss gefasst, einst eine Kneipe mit dem Namen „Zum Gele?rten“ oder „Zum Gele*rten“ zu eröffnen – bevor es dies verwirklich konnte, kam es allerdings eine Leberzirrhose dazwischen – verursacht nicht etwa durch ein geleertes Glas Alkohol zu viel, sondern durch zu viel Fruktose.

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